Grundeinkommensblog

In einer Pressemitteilungvon Gruner+Jahr vom 14.11.2011 heißt es zu den Ergebnissen einer vom Nachrichtenmagazin Stern in Auftrag gegebenen repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa unter Bundesbürgern: „Wenig Anklang in der Bevölkerung findet ein staatlich garantiertes Grundeinkommen, wie es die Piratenpartei kürzlich auf ihrem Bundesparteitag beschlossen hat. Nur 27 Prozent der Bundesbürger unterstützen laut der stern-Umfrage diese Forderung. Auch bei den Wählern der Piraten halten das lediglich 32 Prozent für eine gute Idee.“ Ist diese Einschätzung, wonach 27 Prozent Grundeinkommensbefürworter in Deutschlands Bevölkerung „wenig“ seien, realistisch? Das hängt vom Betrachtungswinkel ab.

Das Bundesarbeitsministerium (BMAS) unter der Führung Von der Leyens hat eine Große Anfrage der Abgeordneten Katrin Göring-Eckardt, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Fritz Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema “Altersarmut in Deutschland” beantwortet ( Bundestag Drucksache 17/6317 ), in der auch eine Grundrente thematisch ist. Mit welcher Logik in dieser Antwort “zur Sache” gegangen wird, erschließt sich bereits ganz zu Beginn. Auf die erste Frage der Anfragenden “Ist die Bundesregierung der Auffassung, dass Altersarmut gegenwärtig ein Problem ist? Wenn ja, warum? Wenn nein, warum nicht?” antwortet das BMAS:

Einen lesenswerten Blogartikel zum Grundeinkommensvorschlag hat Dieter Wermuth verfasst. Der Vorschlag findet erfreulicherweise auch unter Wirtschaftswissenschaftlern, Volkswirten, Bankern, Unternehmern fortwährend neue Anhänger und Sympathisanten. Das sah lange Zeit ganz anders aus. Zur Person finden sich auf den Blogseiten die Hinweise: Dieter Wermuth , geboren 1940, hat über Jahrzehnte die deutsche und europäische Volkswirtschaft, Geldpolitik und Makropolitik kommentiert. Er war in Diensten verschiedener großer Banken, angefangen bei der Citibank, deren Europa-Chefvolkswirt er Anfang der 80er Jahre war, über die WestLB bis hin zur japanischen Großbank UFJ. Auch dort hatte Wermuth bis vergangenes Jahr den Posten des Europa-Chefvolkswirts inne, mit Sitz in London. Zwischen seinen Tätigkeiten als Volkswirt versuchte er sich als Investmentbanker bei einer französischen Bank und zwei Jahre als Marktaufseher der Frankfurter Wertpapierbörse. Heute ist Wermuth Geschäftsführer einer Ges...

von Guy Standing [Englischer Originaltext erschienen auf “Basic Income News” ] Indien könnte als ein unfruchtbarer Boden für das Grundeinkommen erscheinen. Jahrzehnte lang bestand die Sozialpolitik in der “bureaucratic raj” ("bürokratischen Herrschaft", "bürokratisches Regime"). Durch sie wurden subventionierte Waren angeblich direkt an "die Armen" verteilt, hauptsächlich durch Läden für Lebensmittelmarken. Subventionen wurden allgemein tief in der Gesellschaft verankert, mehr als 5% des BIP (Bruttoinlandsprodukt) ausmachend. Doch in den letzten zwei Jahren hat sich ein außerordentlicher Wandel vollzogen. Plötzlich spricht das ganze politische Establishment über die Vorzüge von "cash transfers" ("Geldzahlungen") als Alternative zu Subventionen.

In seinem letzten Buch “Where Do We Go From Here: Chaos or Community?” (1967) und in Vorträgen aus der gleichen Zeit forderte Martin Luther King Jr. mit der ihm eigenen visionären Rhetorik ein “garantiertes Grundeinkommen”, das angesichts des Mangels an Erwerbsarbeit ein Leben in Würde auch ohne Erwerbsarbeit ermöglicht. Mit analytisch klarem Blick erkannte er schon damals die enormen Entwicklungspotentiale, die von einem Grundeinkommen zu erwarten sind, das durch die bedingungslose ökonomische Existenzsicherung weitreichende Handlungsmöglichkeiten, die bislang privilegierten Kreisen vorbehalten waren, auch den Armen eröffnet:

Angesichts der gegenwärtig zu beobachtenden, geradezu demonstrativen Feier der neuen Beschäftigungsstatistiken und daraus abgeleiteter angeblicher Vollbeschäftigungsperspektiven liegt es nahe, folgende Zahlen in Erinnerung zu rufen, die für Deutschland einen historischen Trend belegen, wonach die Arbeitsstundenproduktivität Jahr für Jahr in der Regel stärker wächst als das Wirtschaftswachstum, was ein Sinken des gesamtwirtschaftlichen Arbeitsvolumens zur Kehrseite hat:

Unter der Überschrift " Es gibt ganz schön was zu tun" feiert Rainer Hank in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 24.10.2010 die neuerlichen Beschäftigungsstatistiken, deutet sie als Widerlegung der Diagnose einer "Krise der Arbeitsgesellschaft" und weist daher auch den Vorschlag eines bedingungslosen Grundeinkommens zurück. Dazu ein kurzer, als Leserbrief verfasster Kommentar: