Grundeinkommensblog

Die aktuelle Kontroverse innerhalb der Regierungskoalition von CDU, CSU und FDP um das im Koalitionsvertrag verabredete „Betreuungsgeld“ zeigt auf anschauliche Weise die Verfahrenheit der politischen Debatte und die Phantasielosigkeit der regierenden Parteien, aber auch der Oppositionsparteien SPD, Grüne und „Die Linke“. Ein bedingungsloses Grundeinkommen in existenzsichernder Höhe, wie es derzeit als einzige in deutschen Parlamenten vertretene Partei die Piratenpartei vorschlägt, würde diese Kontroverse überflüssig machen.

Diese Frage stellt sich für Grundeinkommensbefürworter zur Zeit besonders angesichts des Rücktritts von Dieter Althaus als Thüringischer Ministerpräsident. Sie stellt sich gleichermaßen für dezidierte Gegner seines Bürgergelds wie für dessen Parteigänger und für konstruktiv-kritische Distanz Wahrende - wenn auch sicherlich aus unterschiedlichen Gründen.