Grundeinkommensblog

Das seit 1.1.2008 auf zwei Jahre in Gang gesetzte Grundeinkommensexperiment im Dorf Otjivero in Namibia (siehe 1 - 2 ) findet zunehmend die Aufmerksamkeit deutscher Massenmedien.

In einem als "Sommerinterview" bezeichneten Gespräch der ARD-Journalisten Deppendorf und Becker mit Oskar Lafontaine vom 2.8.2009 äußerte sich letzterer zu einer über das Internet gestellten Zuschauerfrage zum "bedingungslosen Grundeinkommen" auf eine Weise, die einen erstaunlichen, erklärungsbedüftigen intellektuellen Stillstand offenbart.

Vollständiger Titel: Die Krankenversicherungsprämie im „Bürgergeld“-Konzept von Dieter Althaus und die Frage der Kombination des bedingungslosen Grundeinkommens mit anderen Reformelementen Der Thüringische CDU-Ministerpräsident Dieter Althaus kombiniert in seinem Reformentwurf eines „Solidarischen Bürgergelds“[1] den Ansatz eines bedingungslosen Grundeinkommens mit einer einheitlichen Kranken- und Pflegeversicherungsprämie. Diese Kombination werde ich im folgenden analysieren[2], da aus ihr eine bemerkenswerte Problemlösung resultiert, die außerdem aufschlussreich ist im Hinblick auf die in der heutigen sozialpolitischen Reformdebatte verstärkt diskutierte Frage der Kombination des Grundeinkommensansatzes mit anderen Reformelementen.

In Deutschland erleidet gegenwärtig eine erhebliche Zahl von einfachen Sparern und Anlegern schmerzliche Vermögensverluste aufgrund der Finanzkrise. Besonders bedauernswert sind dabei sicherlich diejenigen, die von öffentlich-rechtlich organisierten Sparkassen massenhaft ohne Hinweis auf das Totalausfallrisiko zur Altersvorsorge Lehman-Brothers Zertifikate und ähnliches als sichere Geldanlage verkauft bekamen, die heute wertlos sind.

Durch Anklicken des links zu sehenden Bildes lässt sich die Vorabversion eines Aufsatzes anzeigen und herunterladen, den Eva Daniels, Matthias Jung und der Autor anlässlich eines Workshops an der Universität Frankfurt/M. zum bedingungslosen Grundeinkommens verfasst haben.

Nach dem der erste Zwischenbericht der Projektverantwortlichen der Grundeinkommenspilotstudie in Namibia veröffentlicht wurde (Anfang Oktober 2008), geht der Streit zwischen Befürwortern und Kritikern des bedingungslosen Grundeinkommens in Namibia in die nächste Runde.

Wenige Monate nach der Bundestagswahl (Sept. 2005) fand in Berlin unter dem Titel "Das Ende der (bezahlten) Arbeit?" auf Einladung der CDU eine öffentliche Diskussionsveranstaltung mit den beiden Ökonomen Jeremy Rifkin und Hans-Werner Sinn statt, die zu dieser Frage entgegengesetzte Positionen vertreten. Anscheinend hat sich in der Ruhe nach der Wahlkampfschlacht, die wie schon vorausgehende Male von der beschwörenden Parole "Arbeit hat Vorfahrt" geprägt war, bei CDU-Politikern das Bedürfnis eingestellt, über diese viele Energien bindende Prioritätensetzung doch noch einmal - außerhalb der Wahlrivalität - nachzudenken. So versammelten sich am 4. März 2006 Spitzenpolitiker dieser Partei zum "Berliner Gespräch", um gemeinsam mit der neuen Kanzlerin den Pro- und Kontra-Argumenten Rifkins und Sinns zu lauschen.